Trumps Executive Order am 21.12.2017
Sperrung des Eigentums von Personen, die an schweren Menschenrechtsverletzungen oder Korruption beteiligt sind.
(Anm. wie ich finde kann diese Order auch im besetzten „GERMANY“ oder BRD angewendet werden – als NewNewWorldOrder > betrifft es auch hier Leute, Menschen und ihre nat.Personen und natürlich die kriminellen Verbrecher, wieso sollte jemand Imunität erhalten? Seit der Wintersonnenwende 21.12. werden die Tage wieder heller. DIE DUNKELHEIT WIRD BESIEGT! )
Wir werden sehen…
Durch die Autorität, die mir als Präsident durch die Verfassung und die Gesetze der Vereinigten Staaten von Amerika, einschließlich des Internationalen Emergency Economic Powers Act (50 USC 1701 ff.) (IEEPA) übertragen wurde, ist das National Emergencies Act (50 USC 1601 ff .) (NEA), der Global Magnitsky Menschenrechtsverhandlungsgesetz (Public Law 114-328) (der „Act“), Abschnitt 212 (f) des Immigration and Nationality Act von 1952 (8 USC 1182 (f)) (INA ) und Abschnitt 301 des Titels 3, United States Code,
Ich, DONALD J. TRUMP, Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, stelle fest, dass die Prävalenz und die Schwere von Menschenrechtsverletzungen und Korruption, die ihren Ursprung ganz oder teilweise außerhalb der Vereinigten Staaten haben, wie sie begangen oder gelenkt werden von Personen, die im Anhang zu dieser Verordnung aufgeführt sind, haben einen solchen Umfang und eine solche Schwere erreicht, dass sie die Stabilität der internationalen politischen und wirtschaftlichen Systeme bedrohen. Menschenrechtsverletzungen und Korruption untergraben die Werte, die eine wesentliche Grundlage für stabile, sichere und funktionierende Gesellschaften bilden; verheerende Auswirkungen auf Einzelpersonen haben; demokratische Institutionen schwächen; die Rechtsstaatlichkeit herabsetzen; fortgesetzte gewaltsame Konflikte fortführen; die Aktivitäten gefährlicher Personen erleichtern; und untergraben die wirtschaftlichen Märkte. Die Vereinigten Staaten versuchen, spürbare und signifikante Konsequenzen für diejenigen zu erzwingen, die schwere Menschenrechtsverletzungen begehen oder Korruption betreiben, sowie das Finanzsystem der Vereinigten Staaten vor Missbrauch durch dieselben Personen zu schützen.
Ich stelle daher fest, dass ernste Menschenrechtsverletzungen und Korruption auf der ganzen Welt eine ungewöhnliche und außerordentliche Bedrohung für die nationale Sicherheit, die Außenpolitik und die Wirtschaft der Vereinigten Staaten darstellen, und erkläre hiermit einen nationalen Notfall, um dieser Bedrohung zu begegnen.
Hiermit bestimme und bestelle ich:
Abschnitt 1. (a) Alle Güter und Anteile an Eigentum, die sich in den Vereinigten Staaten befinden, die nachher in die Vereinigten Staaten kommen oder die sich im Besitz oder unter der Kontrolle einer US-Person folgender Personen befinden, werden blockiert und kann nicht übertragen, bezahlt, exportiert, zurückgezogen oder anderweitig gehandelt werden:
(I) die im Anhang zu dieser Verordnung aufgeführten Personen;
(II) jede ausländische Person, die vom Finanzminister in Absprache mit dem Staatssekretär und dem Generalstaatsanwalt bestimmt wird:
(A) für schwere Menschenrechtsverletzungen verantwortlich zu sein, sich an ihnen zu beteiligen oder direkt oder indirekt damit zu tun zu haben;
(B) ein gegenwärtiger oder ehemaliger Regierungsbeamter oder eine Person zu sein, die für oder in Auftrag eines solchen Beamten handelt, der für Folgendes verantwortlich ist, sich an ihnen beteiligt oder direkt oder indirekt damit zu tun hat:
(1) Korruption, einschließlich der Veruntreuung staatlicher Vermögenswerte, der Enteignung privater Vermögenswerte zum persönlichen Vorteil, Korruption im Zusammenhang mit Regierungsverträgen oder der Ausbeutung natürlicher Ressourcen oder Bestechung; oder
(2) die Übertragung oder die Erleichterung der Übertragung der Erlöse aus Korruption;
(C) Führer oder Beamter von
(1) ein Unternehmen, einschließlich einer staatlichen Einrichtung, das eine der in Unterabsätzen (ii) (A), (II) (B) (1) oder (II) (B) (2) dieses Abschnitts in Bezug auf die Amtszeit des Anführers oder Beamten; oder
(2) ein Unternehmen, dessen Eigentum und Eigentumsinteressen gemäß dieser Anordnung aufgrund von Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Amtszeit des Anführers oder Beamten gesperrt sind; oder
(D) versucht haben, eine der in den Absätzen (II) (A), (II) (B) (1) oder (II) (B) (2) dieses Abschnitts beschriebenen Aktivitäten zu unternehmen; und
(III) jede Person, die vom Finanzminister in Absprache mit dem Staatssekretär und dem Generalstaatsanwalt bestimmt wird:
(A) finanzielle, materielle oder technologische Unterstützung, oder Güter oder Dienstleistungen materiell unterstützt, gesponsert oder bereitgestellt zu haben oder zu unterstützen:
(1) jede in Unterabschnitten (II) (A), (II) (B) (1) oder (II) (B) (2) dieses Abschnitts beschriebene Tätigkeit, die von einer ausländischen Person durchgeführt wird;
(2) Personen, deren Eigentum und Eigentumsinteressen gemäß dieser Anordnung gesperrt sind; oder
(3) ein Unternehmen, einschließlich einer staatlichen Einrichtung, das eine der in Unterabsätzen (II) (A), (II) (B) (1) oder (II) (B) (2) dieses Abschnitts, wenn die Tätigkeit von einer ausländischen Person ausgeübt wird;
(B) sich im Besitz oder unter der Kontrolle von oder direkt oder indirekt für Personen, deren Eigentum und Eigentumsinteressen gemäß dieser Anordnung blockiert sind, befinden oder von ihnen kontrolliert werden oder gehandelt haben; oder
(C) versucht haben, eine der in den Absätzen (III) (A) oder (B) dieses Abschnitts beschriebenen Aktivitäten zu unternehmen.
Sec. 12. Diese Bestellung ist gültig um 12:01 Uhr, Eastern Standard Time, 21. Dezember 2017.
Sec. 13. Dieser Auftrag ist nicht dazu bestimmt, ein Recht oder einen Vorteil, materiell oder verfahrenstechnisch, rechtlich oder rechtlich durchsetzbar zu begründen, gegen die Vereinigten Staaten, ihre Abteilungen, Behörden oder Körperschaften, ihre Beamten, Angestellten, oder Agenten oder irgendeine andere Person.
DONALD J. TRUMP
DAS WEISSE HAUS,
20. Dezember 2017
“Nationaler Notstand“: US-Justizministerium friert Konten internationaler Krimineller ein
In einer kaum beachteten Meldung vom gestrigen 20. Dezember 2017, herausgegeben vom US-Justizministerium, findet sich folgendes:
Am heutigen Tag erließ die Trump-Administration neue Sanktionen gegen Menschenrechtsverletzer und korrupte Akteure auf der ganzen Welt. […]
Präsident Donald J. Trump unterzeichnete heute eine Exekutiv-Order, welche einen nationalen Notstand in Bezug auf schwerwiegenden Missbrauch von Menschenrechten und Korruption auf der ganzen Welt erklärt und die Auferlegung von Sanktionen gegen Akteure vollzieht, welche in diese niederträchtigen Aktivitäten verwickelt sind.
Betroffen sind 13 internationale Akteure und zusätzlich 39 weitere Personen und Unternehmen. Steven T. Mnuchin, der US-Finanzminister wird mit den Worten zitiert:
»Heute nehmen die Vereinigten Staaten eine starke Haltung gegen weltweite Menschenrechtsverletzungen und Korruption ein, indem diese schlimmen Akteure aus dem US-Finanzsystem ausgeschlossen werden. [sic.!] Das Schatzamt friert ihre Vermögen ein und prangert die von ihnen begangenen Handlungen öffentlich an. Es sendet eine Botschaft, dass ein großer Preis für ihre Verbrechen zu bezahlen ist.«
»Gemäß der Vorgabe Präsident Trumps, werden das Schatzamt und unsere Agenturpartner weiterhin entschiedene und wirkungsvolle Schritte unternehmen, um jene zur Verantwortung zu ziehen, welche die Menschenrechte missbrauchen, Korruption begehen und amerikanische Ideale untergraben.«
Unter den Betroffenen finden sich ehemalige Staatsmänner, internationale Geschäftsleute und Milliardäre, Waffenhändler und hochgestellte Beamte verschiedener Regierungen und Ex-Regierungen. Interessant in dem Zusammenhang ist, dass sich auf der Liste kein US-Bürger befindet, was allerdings keineswegs so bleiben muss.
Nehmen wir einmal einen Löffel voll leckerer Eiscreme und lassen die auf der Zunge zergehen: Es wird, allgemein gehalten, ein “nationaler Notstand“ in Bezug auf “Menschenrechtsverletzungen und Korruption“ erklärt, Konten und Vermögen werden eingefroren und der Zugang zum “US-Finanzsystem“ [sic.!] gekappt.
Dann kommt heute ausgerechnet bei NBC, dem leidensten amerikanischen Medium gleich nach CNN, die Meldung, dass das US-Justizministerium die Verwicklungen der Clintons in Bezug auf den “Uranium One Deal“ neu untersucht. Dabei geht es um erhebliche Zahlungen an die Clinton Foundation – eine Stiftung (!) – in Höhe von zum Teil hunderten Millionen US-Dollar von assoziierten Partnern und verschiedenen Geschäftsleuten.
Die bekannten Pizzageschichten lassen wir an dieser Stelle einmal außen vor, obwohl diese gewiss unter “Menschenrechtsverletzungen“ fallen … dennoch:
Korruption, Menschenrechte, tick, tack, tick, tack, …
Frage mit Spekulatiusgeschmack:
Kann es sein, dass hier ein kluger Schachzug gemacht wurde, um die betroffenen Angeklagten aus den “Sealed Indictments“ – welche nach wie vor versiegelt sind und, sofern man dem werten Herrn Vollfurt einen Kern an Wahrheit zubilligt, zwischenzeitlich von 4.289 auf über 10.000 angewachsen sein sollen – über diese Exekutiv-Order einzukassieren?
Alles läuft nach Plan …
Der Nachtwächter
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Offiziell und beispiellos:
4.289 Versiegelte Anklageschriften in den USA
In den USA haben Gerichte die Möglichkeit, ihre Anklageschriften zu versiegeln – die sogenannten “Sealed Indictments“. Es gibt verschiedene Gründe zur Geheimhaltung von Details zu einer Anklage, der vordringlichste jedoch ist das Untertauchen oder die Flucht des Angeklagten zu unterbinden. Derartige Versiegelungen kommen zwar regelmäßig in den USA zum Einsatz, doch was sich innerhalb der vergangenen vier Wochen an den zuständigen Gerichten in den US-Bundesstaaten abgespielt hat, ist historisch vollkommen beispiellos.
Die Vergabe der Anklageschriften ruht in den Händen der jeweiligen Richter der “District Courts“ innerhalb der einzelnen Bundesstaaten und große Staaten, wie beispielsweise der Bundesstaat New York, haben gleich mehrere solcher Bezirksgerichte, verteilt auf die Regionen – in diesem Fall für den Norden, Osten, Süden und Westen des Bundesstaates New York.
Die Anklageschriften samt Aktenzeichen werden von den einzelnen Bezirksgerichte veröffentlicht und diese lassen sich im Einzelnen auch im Weltnetz abrufen. Der US-Amerikaner Hal Turner hat dies getan und das erstaunliche Ergebnis seiner Recherche öffentlich ins Netz gestellt. Turner war von 1993 bis 2008 für das FBI tätig und betreibt die “Hal Turner Radio Show“, wo er für seine journalistische Tätigkeit regelmäßig auf seine nach wie vor bestehenden Kontakte zu ehemaligen Kollegen zurückgreift.
In einem aktuellen Beitrag schreibt er:
Offizielle Gerichtsakten zeigen, dass zwischen dem 30. Oktober und dem 22. November 2017 insgesamt 4.289 versiegelte Anklageschriften eingereicht wurden und nun Aktenzeichen von verschiedenen Bundesgerichten aufweisen. Das hat es noch NIE gegeben!
Ja, gelegentlich kam es zu versiegelten Fällen, vielleicht drei oder vier je Bezirk. Bisher wurde es als “ungewöhnlich“ angesehen, fünf oder sechs solcher versiegelten Fälle zu haben. Jetzt gibt es in einigen Bezirken mehrere Hundert derartiger versiegelter Fälle, alle zwischen dem 30. Oktober und dem 22. November 2017 eingereicht – innerhalb von rund drei Wochen!
Die Außergewöhnlichkeit dieser Massierung von versiegelten Anklageschriften deutet darauf hin, dass hier eine sehr große Zahl “dicker Fische“ im Netz hängt und der meist geäußerte Zusammenhang lautet: Pädophilie und Menschenhandel. Turner hat mit seinen Ex-Kollegen Rücksprache gehalten und herausgefunden, dass die Beschlagnahme des berüchtigten Laptops von Anthony Weiner die Behörden auf die Fährte von Tausenden Kinderschändern gebracht habe und offenbar finden sich darunter jede Menge bekannter Namen.
Dass die Akten nach wie vor unter Verschluss sind, soll laut Turners Quellen gewährleisten, dass auch wirklich alle Beteiligten auf einen Schlag einkassiert werden:
Sobald sie einige dieser Leute aufgreifen, werden andere es nicht schnell genug herausfinden, um noch zu flüchten. Mein Gefühl sagt mir, dass viele dieser Anklageschriften noch vor Weihnachten geöffnet werden und eine große Zahl höchst prominenter Leute sich auf eine sehr unangenehme Weihnachtszeit einrichten können.
Es darf wohl mit Gewissheit davon ausgegangen werden, dass diejenigen, welche innerhalb dieser Kreise verkehren, untereinander bestens vernetzt sind und auch wissen oder zumindest ahnen, was hier auf sie zurollt. Insofern ist es keine Überraschung, dass über die Verhinderung einer Flucht von vermeintlich Beteiligten spekuliert wird.
In jedem Fall ist das Ausheben dieser schwerkriminellen Hochgestellten und ihrer mittelbaren Büttel mehr als überfällig und die Verzögerung mag durchaus damit zusammenhängen, dass der kommende Schlag ein weltweiter sein wird!? Die vielen derzeit zusammenlaufenden Fäden der Gesamtgemengelage lassen darüber hinaus den Schluss zu, dass es sehr bald einige gewaltige Ereignisbeben geben wird.
Alles läuft nach Plan …
Der Nachtwächter
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es macht den Anschein, als wäre »der Sturm« da.
Am 23. Dezember 2017 veröffentlichte “Q-Anon“ ein recht offensichtliches Bild auf 8chan:
Dieses Gemälde wurde im Jahr 1851 von dem deutschen Künstler Emanuel Gottlieb Leutze geschaffen und zeigt George Washington beim Überqueren des Delaware-Flusses. Der historische Hintergrund ist eine geheime Mission Washingtons gegen hessische Einheiten unter dem Kommando von Johann Rall, welche im Rahmen des Unabhängigkeitskrieges den britischen Besatzungstruppen diente. Die geschichtlichen Hintergründe finden sich hier.
Wichtig in dem Zusammenhang ist der zeitliche Rahmen: Washington überquerte den Fluss in der Nacht vom 25. auf den 26. Dezember 1776 und diese tollkühne Aktion entpuppte sich im Nachhinein als eine der wichtigsten gewonnen Auftaktschlachten des amerikanischen Unabhängigkeitskrieges.
Und nun, 241 Jahre später, veröffentlicht “Q“ ausgerechnet dieses Bild auf 8chan und dasselbe Bild wird vom Verteidigungsministerium am heutigen Tage ebenfalls in die digitale Welt gebracht – und zwar auf deren Gezwitscherkonto:
#MerryChristmas! 🎄 Did you know several big #military events have happened on #Christmas? Find out which ones: https://t.co/ytuil3BBFL pic.twitter.com/KD5SLQuDsp
— U.S. Dept of Defense (@DeptofDefense) 25. Dezember 2017
Dies dürfte als unmissverständliche Bestätigung verstanden werden, dass “Q“ und der US-Verteidigungsminister James Norman Mattis wohl beide in die derzeit ablaufenden Ereignisse eingebunden sind.
Und soeben veröffentlichte “Q“ einige weitere recht unmissverständliche Hinweise dafür, dass der von US-Präsident bereits am 5. Oktober 2017 ominös angekündigte »Sturm« nun wohl ganz offensichtlich seinen vorhergesehenen Lauf nimmt:
“Q“ sagt:
FRÖHLICHE WEIHNACHTEN!
Feiert diesen BESONDEREN Tag auf besondere Weise.
Gott segne Euch alle.
Q
Rund 20 Minuten später ergänzt er:
Danke für all Euer Vertrauen, Euren Glauben und Euren Patriotismus. WIR sind privilegiert Euch zu dienen. Bitte BETET für jene, welche ihre Leben für den Schutz Eurer FREIHEIT hergeben würden. Ihr seid in Sicherheit. Gottes Segen.
Q
Rund eine Stunde später legt er mit einer Codierung nach:
Secured.
Floor is yours.
Twitter FW_
Twitter [kill_rogue]
CONF_WHITE_WHITE_
Q
Über diese Nachricht kann im Moment nur spekuliert werden, denn alles hat irgendeine Bedeutung. Ein Interpretationsversuch:
Das Zugriffsfenster beträgt 5 bis 6 Stunden, die “Delta-Force“ (LESEN und BEGREIFEN!) ist im Einsatz und irgendein oder irgendwelche Ziele sind “gesichert“. “Die Bühne gehört Euch“, oder wie man hierzulande sagen würde: “Bühne frei!“. “kill_rogue“ übersetzt sich zu: “tötet Abtrünnige“ und “CONF_WHITE_WHITE“ dürfte eine Bestätigung (“CONFirmation“) sein, dass das Weiße Haus und auch die Weißhüte (“White Hats“ – die Marines tragen weiße Hüte!!!) an dem Einsatz beteiligt sind.
Lange haben wir alle darauf gewartet, dass irgendwas wirklich Entscheidendes geschieht – nun ist es wohl soweit. Der Sturm ist da und auch wenn es vermutlich einige Tage dauern dürfte, bis sich auch die LeiDmedien mit dieser, sich für die Noch-“Elite“ anbahnenden Totaldemontage beschäftigen werden müssen (!), …
Alles läuft nach Plan …
Der Nachtwächter
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Fazit:
Das die BRD Justiz und Gerichte kein Völkerrecht und keine Menschenrechte achtet ist offenkundig und wird sogar von der Justiz bestätigt u.a. ach von der UN und der EU/Europa Parlament.
Die Korruption der Kartelle ist auch offensichtlich und offenkundig.
Na dann muss ich mall die ICC Klage an das USEUCOM und Department of Justiz schicken.
Mal sehen wer hier Fußfesseln bekommt 😉
